Mittwoch, 26. März 2014
Es ist zum Haarausraufen. Kaum ist man mal ein paar Tage weg, geht es in Berlin drunter und drüber Da schickt Stadtentwicklungssenator Michael Müller seinen Staatssekretär in den einstweiligen Ruhestand. Und Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer zettelt laut „Tagesspiegel“ einen Krieg mit der Messe Berlin an, den niemand gewinnen kann – sie schon mal gar nicht.
Schauen wir uns mal an, was Senator Müller [Foto links] mit Ephraim Gothe, seinem Staatssekretär für Bauen und Wohnen, gemacht hat. § 30 des Beamtenstatusgesetzes sagt: Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit können jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, wenn sie ein Amt bekleiden, bei dessen Ausübung sie in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen müssen. Sind beide nicht mehr auf gleicher Linie? Das behauptet noch nicht einmal der Senator. Meine Prophezeiung: Der Stadtentwicklungssenator wird wegen dieses Schrittes noch gehörigen Ärger bekommen.
Nebenbei: Es ist der sechste [!] Staatssekretär in dieser [rot-schwarzen] Legislaturperiode, der seinen Schreibtisch räumte, davon hat’s nur einer freiwillig getan. Sind Staatssekretäre in der Berliner Regierung nur Schachfiguren? Oder Mensch-ärgere-Dich-Steine? Noch eine Peinlichkeit mehr, mit der Berlin sich in der Welt blamiert.
Es gibt noch eine. Nämlich das Verhalten der Wirtschaftssenatorin Yzer. Genauer: ihr Verhältnis zur Messe Berlin. Das war schon bei ihrer Vorgängerin schlecht, die wegen eines Streits um die Messe ihr Hütchen nehmen musste. Frau Yzer wollte verhindern, dass Christian Göke Messechef wurde, konnte sich aber im Aufsichtsrat nicht durchsetzen. Nun, so wird kolportiert, will sie aus Rache den Aufsichtsratschef Hans-Joachim Kamp absägen, womit Gökes Stellung äußerst instabil würde. Im Rauswerfen ist sie ja geübt, die derzeitige Wirtschaftssenatorin.
Gut, einige Messe-Mitarbeiter mögen den Big Boss nicht, andere halten ihn für arrogant. Journalisten mögen seine blendende Rhetorik. Ich schätze ihn aus vielerlei Gründen, aber auf mich hört ja keiner. Was der Mann und seine Mann- und Frauschaft jetzt brauchen, um die Messe im harten Konkurrenzkampf in Spitzenstellung zu halten, ist Ruhe. Rückendeckung. Auch die von Senatorin Yzer.
Schwar[t]z auf Weiss 